| |
| Pressearchiv
| 15.12.2011 - Märkische Allgemeine
|
Opposition kritisiert rot-rote FinanzpolitikPOTSDAM - Die Opposition hat der rot-roten Landesregierung vorgeworfen, die deutlich verbesserte Finanzlage nicht zum Schuldenabbau zu nutzen. Dabei ließen die erwarteten Mehreinnahmen zu, schon im nächsten Jahr keine neuen Kredite mehr aufzunehmen, sagten Redner von CDU und Grünen gestern in der Haushaltsdebatte des Landtags. Die Finanzexpertin der SPD, Klara Geywitz, verwies auf Einsparungen bei Polizei, Justiz und freien Schulen. Es bleibe dabei, 2014 keinen neuen Schulden mehr zu machen.
|
| 12.12.2011 - Märkische Allgemeine
|
Potsdam trifft MittelmarkMit dem Vorsitzenden des Kreisausschusses von Potsdam-Mittelmark, Ludwig Burkardt (CDU), sprach Ulrich Wangemann über die Zusammenarbeit mit Potsdam.
|
| 23.11.2011 - Märkische Allgemeine / Von Jürgen Stich
|
Zwei Großprojekte stehen auf der KippeKLEINMACHNOW - Zwei Großprojekte in der Gemeinde Kleinmachnow stehen auf der Kippe: Bürgermeister Michael Grubert (SPD) scheiterte in der Gemeindevertretung am Montagabend sowohl mit dem beabsichtigten Kauf des Kulturhauses Kammerspiele als auch mit dem Verkauf eines kommunalen Grundstücks an der Förster-Funke-Allee, auf dem sich ein Bio-Markt ansiedeln wollte.
|
| 23.11.2011 - Potsdamer Neueste Nachrichten
|
Rot-Rot will Rücklage als SchwankungsreservePotsdam - Trotz angekündigter Steuermehreinnahmen für 2012 will Rot-Rot in Brandenburg bisher gebildete Finanzreserven nicht antasten. 44,7 Millionen Euro aus den Jahren 2007/2008 sollen als Schwankungsreserve dienen und weiter aufgestockt werden, um auch bei einem Konjunktureinbruch die Neuverschuldung auf Null zu senken, kündigten die Finanzexperten von SPD- und Linksfraktion, Klara Geywitz und Christian Görke, am Dienstag in Potsdam an. Im Haushalt seien rund 137,1 Millionen Euro Mehreinnahmen geplant, Steuerschätzungen seien aber nicht immer verlässlich, hieß es. Im Jahr 2012 will Rot-Rot 270 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen, 2013 erneut 200 Millionnen. „2014 wird dort eine Null stehen“, sagte Görke.
|
| 09.11.2011 - Schweriner Volkszeitung / Der Prignitzer
|
Land hofft auf Geldregen von 190 Millionen EuroDas Land Brandenburg kann in diesem Jahr auf einen "Geldregen" hoffen: Steuermehreinnahmen von rund 190 Millionen Euro stehen ins Haus. Das sei eine gute Nachricht für das Land und die Kommunen, sagte Finanzminister Helmuth Markov (Linke) gestern nach Auswertung der November-Steuerschätzung. Gleichzeitig betonte er, dass es sich nur um eine Prognose handle.
|
| 28.10.2011 - Märkische Oderzeitung
|
Markov lässt Dienstfahrten bis 2007 prüfenPotsdam (MOZ) Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Linke) lässt die Überprüfung der Fahrtenbücher von Ministern und Staatssekretären bis zum Jahr 2007 ausweiten. Bis zu diesem Zeitpunkt seien steuerliche Nachforderungen möglich, erklärte er am Donnerstag vor dem Finanzausschuss des Landtages. Das Finanzressort hatte als Arbeitgeber formal alle Bücher des laufenden Jahres geprüft und war dabei auf Ungenauigkeiten bei den Angaben zum Zweck dienstlicher Fahrten gestoßen.
|
| 20.10.2011 - Potsdamer Neueste Nachrichten
|
Gegenvorschläge der CDU zum HaushaltStrausberg/Potsdam - In der laufenden Debatte über Brandenburgs Landeshaushalt für das nächste Jahr hat die oppositionelle CDU jetzt Gegenvorschläge zu den Plänen der rot-roten Regierung erarbeitet. Sie orientierten sich an der besseren Nutzung von Leistungs- und Wachstumspotenzialen, höherer Effizienz und mehr Bürgernähe, teilte die Landtagsfraktion nach einer zweitägigen Klausurtagung in Strausberg (Märkisch-Oderland) am Mittwoch mit. Weitere Maßgaben seien eine „seriöse Deckung und ein glaubwürdiger Konsolidierungskurs“. Wie die Änderungsanträge zu dem Etat konkret aussehen, wurde nicht weiter erläutert.
|
| 16.09.2011 - Potsdamer Neueste Nachrichten / Ariane Lemme
|
Bier zur Grillwurst sorgt für erhitzte GemüterKleinmachnow - Die Diskussion wird in Kleinmachnow seit Jahren geführt: Darf bei einem Fest auf Schulgelände Alkohol ausgeschenkt werden oder nicht? Nein, findet Ludwig Burkardt, Landtagsabgeordneter und CDU-Fraktionsvorsitzender in der Gemeinde. „Die gesetzlichen Vorgaben sind hier eindeutig, Alkohol darf an Schulen nicht verkauft werden.“ Wie sonst sollten Kinder und Jugendliche lernen, dass Alkohol schädlich für die Gesundheit ist, fragt Burkardt. Es wirke nicht überzeugend, wenn solche Warnungen der Eltern nur zu bestimmten Anlässen gälten und zu anderen nicht.
|
| 14.09.2011 - Märkische Allgemeine Zeitung / Thomas Wachs
|
Unterstützung für die RegionTREUENBRIETZEN - Mit einem „Protestschleichen“ haben zirka 40 Teilnehmer am Montagnachmittag entlang der Bundesstraße 2 zwischen Treuenbrietzen und Beelitz ihre Ablehnung der neuen Anflughöhen zum künftigen Großflughafen Berlin-Brandenburg-International (BBI) kund getan. Hintergrund sind überraschend bekannt gewordene Pläne der Deutschen Flugsicherung (DFS), die für Orte in der Fläming-Region Flughöhen von weniger als 1000 Metern zur Folge haben könnten. Nach Ansicht der Gruppe „Bürger in Niebel (BiN) e. V.“, die den Protestmarsch organisiert hatte, sei das Planverfahren erfolgt, ohne die nunmehr auch von Überflügen neu betroffenen Bürger der Fläming-Region einzubeziehen. Die politisch motivierte wesentliche Planungsänderung mache „einen völligen Neubeginn des Verfahrens nötig“, sagt der Vorsitzende des Vereins „Bürger in Niebel“, Otto-Wilhelm Pöppelmeier.
|
| 18.08.2011 - Märkische Allgemeine Zeitung / Gunnar Neubert
|
Christdemokraten diskutierten Chancen der StädtebauförderungNIEMEGK - „Niemegk hat sich hervorragend entwickelt. Bei der Stadtsanierung gab es, wie ich hörte, kaum Probleme“, lautet das Urteil von Wolfgang Terp. Und: „Ich wäre froh, wenn das bei uns so wäre.“ Der Ex-Niemegker, jetzt CDU-Politiker in Bad Belzig, war einer Einladung des Ortsverbandes der Union gefolgt, um dort im Gasthaus „Zum alten Ponyhof“ über die künftige Städtebauförderung und Stadtsanierung zu debattieren.
|
|
 Impressionen  Presseschau Termine  CDU Landesverband Brandenburg  Ticker der CDU Deutschlands Newsletter abonnieren | |
|
